Chinas „Unreliable Entity List“
- AW-Prax
- Dr. Constantin Frank-Fahle, LL.M.
- Marc Zimmermann
Im Handelsstreit mit den USA treibt China seine Pläne für eine Schwarze Liste, die ausschließlich ausländische Unternehmen und Einzelpersonen betreffen soll, voran. So wurde im September 2020 die gesetzliche Grundlage für die sogenannte „Unreliable Entity List“ (UEL) geschaffen. Es handelt sich dabei um eine „Naming and Shaming“-Liste, in der ausländische natürliche und juristische Personen aufgeführt werden, die Lieferungen an chinesische Unternehmen wegen nichtkommerzieller Zwecke (mit anderen Worten politischen Zwecken) boykottieren. Der Boykott und die ebenso beabsichtigte Unterbrechung von Lieferketten ruft für chinesische Unternehmen zunehmend hohe Schäden hervor.
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