Das Spannungsverhältnis zwischen Lokalisierung und Freihandel – zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und den VAE im Lichte nationaler In-Country-Value-Programme
- ZvertriebsR
- Dr. Constantin Frank-Fahle, LL.M.
- Marcel Trost, LL.M.
Die Architektur des internationalen Handelsrechts steht aktuell vor tiefgreifenden Herausforderungen. Während die multilaterale Handelsordnung unter dem Dach der Welthandelsorganisation (WTO) seit Jahrzehnten auf progressive Liberalisierung und einen Abbau diskriminierender Handelshemmnisse ausgerichtet ist, lässt sich global eine Renaissance protektionistischer Tendenzen, u.a. mittels industriepolitischer Instrumente, beobachten. Diese Entwicklung manifestiert sich nicht ausschließlich in der Wiedereinführung umfassender Zölle, sondern auch in subtileren Instrumenten mit marktsteuernder Wirkung: Lokalisierungsvorgaben (sog. local content requirements – LCR), nationale Präferenzregelungen in der öffentlichen Beschaffung und strategische Industrieförderprogramme prägen zunehmend die Handelslandschaft. Der Beitrag untersucht das strukturelle Spannungsverhältnis zwischen den liberalen Zielsetzungen eines Freihandelsabkommens und den protektionistischen Wirkungen industriepolitischer Lokalisierungsinstrumente am konkreten Beispiel des geplanten Freihandelsabkommens zwischen der EU und den VAE sowie des In-Country-Value-Programms der VAE.
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