Die negative Feststellungsklage als prozessuale Strategie im Drittstaatenverkehr – Rechtshängigkeit, Zustellung und Vollstreckung außerhalb der EU
- RIW
- Dr. Constantin Frank-Fahle, LL.M.
- Marcel Trost, LL.M.
- Andreas Heinrich, LL.M. oec.
Infolge der Globalisierung gehören grenzüberschreitende Geschäftsbeziehungen für viele deutsche Unternehmen zum Geschäftsalltag. Während der innereuropäische Rechtsverkehr durch die Brüssel-Ia-Verordnung (EuGVVO) sowie ergänzende Übereinkommen weitgehend harmonisiert ist, kann die prozessuale Durchsetzung von Ansprüchen gegenüber Vertragspartnern mit Sitz in Drittstaaten Unternehmen und ihre Rechtsberater weiterhin vor erhebliche Herausforderungen stellen. Insbesondere wenn keine multi- oder bilateralen Abkommen über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsurteilen existieren, ergeben sich regelmäßig komplexe Fragestellungen hinsichtlich der Wahl des
richtigen Gerichtsstands, der Rechtshängigkeit paralleler Verfahren sowie der Durchsetzbarkeit etwaiger Titel. Eine frühzeitige Auseinandersetzung mit diesen Fragestellungen ist nicht nur für eine erfolgreiche Durchsetzung eigener Ansprüche essenziell, sondern auch zum Schutz vor potenziell kostspieligen und langwierigen Klageverfahren im Ausland.
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